Caren Miosga
Nach Sachsen-Anhalt: Wackeln jetzt die Reformen?
- 60'
Bundeskanzler Friedrich Merz steht massiv unter Druck - von der eigenen Partei, vom Koalitionspartner SPD und von einer AfD, die nach ihrem Wahlsieg im Sachsen-Anhalt gestärkt wie selten auftritt. Ob Bildungspolitik, Rentenreform oder Haushalt - Union und SPD streiten öffentlich, wo sie eigentlich liefern wollten. Gleichzeitig rückt die Frage eines AfD-Verbotsverfahrens wieder in den Mittelpunkt: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst will eine Bund-Länder-Gruppe einsetzen, die ein solches Verfahren ergebnisoffen prüfen soll - sein bayerischer Amtskollege Markus Söder sieht das anders. Was müssen Union und SPD jetzt ändern, um das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen? Steht der Reformkurs der Koalition jetzt wieder infrage? Und ist ein AfD-Verbotsverfahren der richtige Weg?
Die Gäste:
Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin Saarland, SPD
Karin Prien, Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, CDU
Nikolaus Blome, Ressortleiter Politik und Gesellschaft, RTL/ntv
"Caren Miosga" ist eine Gemeinschaftsproduktion der ARD, produziert von der MIO media im Auftrag des NDR.
Erinnerung
