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Schicksalswahl - was verheißen die US-Midterms für Österreich?
Mit Spannung blickt die Welt auf am 3. November in die USA. Zur Halbzeit von Donald Trumps zweiter Amtszeit stehen dort die Midterm-Wahlen an - das Repräsentantenhaus und Teile des Senats werden neu gewählt. Welche Auswirkungen - politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich - sind zu erwarten? Das Bild der USA hat sich in Österreich zuletzt gewandelt. Von der "Lieblings-Besatzungsmacht", die uns Frieden, freie Presse, Care Pakete, Jeans, und Demokratie gebracht haben, zu einem zunehmend unberechenbaren Partner. Ulla Kramar-Schmid und Sabina Riedl fragen nach, wie sich Österreichs Verhältnis zu den USA verändert hat und wie Österreichs Politik heute zu Donald Trump steht.
Wer hat Angst vor der FPÖ?
In den ÖVP-Bundesländern geht die Angst um. Die Steiermark hat man bereits an die Freiheitlichen verloren, in Oberösterreich und Tirol liegt die FPÖ in Umfragen bereits gleichauf mit der Volkspartei. Damit steigt die Nervosität vor den Landtagswahlen, die Vorwahlkämpfe haben bereits begonnen. Den Schuldigen für die schlechten Werte haben die ÖVP-Länderorganisationen schnell gefunden: die eigene Bundespartei und die Arbeit in der Bundesregierung. Und so beginnt bereits das Abgrenzen, Nadelstiche setzen und Ratschläge Richtung Bund schicken. In ansteigender Lautstärke fordert die ÖVP-Landeshauptleute mehr und schnellere Reformen vom Bund ein. Die Tiroler ÖVP geht jetzt sogar einen Schritt weiter und will mit einer eigenen Tirol-Mitgliedschaft verhindern, dass Mitglieder gleichzeitig Mitglied in der Bundes-ÖVP werden müssen. Was ist da los, in den Bundesländern? Wie weit gehen die Absetzbewegungen von der ungeliebten Dreierkoalition im Bund? Und steuert nach der SPÖ jetzt auch die ÖVP auf eine Obmanndebatte zu? Laura Franz und Patrick Gruska begeben sich auf Spurensuche.
Im Interview: Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer, ÖVP
Neues Gesetz - ähnliche Probleme
Seit einem Monat dürfen die vor allem bei Essenszustellern beliebten E-Roller nicht mehr auf den Fahrradwegen fahren. Das soll die Verkehrssicherheit verbessern, verspricht der Gesetzgeber. Doch eine erste Bilanz fällt durchwachsen aus. Die Zusteller sind jetzt nicht mehr mit E-Rollern, sondern mit dicken E-Bikes unterwegs. Teuer gekauft oder angemietet aber zumindest etwas langsamer. Auf den Fahrradwegen bleibt es also eng und die prekären Arbeitsverhältnisse der Lieferanten haben sich weiter verschärft. Eine Bilanz von Barbara Krivanek und Martin Pusch
Erinnerung
