ORF2
Di. 10.02.
Info
ZIB Talk
Das ORF2 Programm mit allen Sendungen live im TV von tv.orf.at. Sie haben eine Sendung verpasst. In der ORF TVthek finden Sie viele Sendungen on demand zum Abruf als online Video und live stream.
Streit um Volksbefragung: Mitbestimmung oder Machtspiel?
- 30'
Gespräch
Inhalt
Während ÖVP-Bundeskanzler Christian Stocker weiter seine Idee einer Volksbefragung zur Reform des Wehrdienstes forciert, reagieren seine Koalitionspartner abwartend bis ablehnend. Die NEOS erteilen dem Vorschlag eine klare Absage. Die SPÖ zeigt sich verwundert und kontert in der Person von Staatssekretärin Michaela Schmidt mit dem Vorschlag einer Befragung zur Einführung einer Erbschaftssteuer. Braucht Österreich mehr direkte Demokratie - oder wird ein demokratisches Instrument für parteipolitische Zwecke instrumentalisiert? Welche Chancen und Gefahren bergen Abstimmungen in Zeiten wachsender Politikverdrossenheit und digitaler Desinformation? Fördern Befragungen die politische Teilhabe - oder führen sie zu einem Dauerwahlkampf, und steht die Koalition vor ihrem ersten auf offener Bühne ausgetragenen Konflikt?
Darüber diskutieren bei Simone Stribl:
Heide Schmidt
Parteigründerin Liberales Forum
Heimo Lepuschitz
FPÖ-Berater
Meret Baumann
Journalistin "Neue Zürcher Zeitung"
Georg Renner
Journalist
Sendungsinfos
VPS: 10.02.2026 22:35, Untertitel, Stereo